DACH-Meeting 2009: Weichenstellung von GVU, VAP und SAFE für effektiven Urheberrechtsschutz

DACH-Meeting 2009: Weichenstellung von GVU, VAP und SAFE für effektiven Urheberrechtsschutz

Deutschsprachige Anti-Piraterie-Organisationen verabreden grenzüberschreitende Lösungen für die Zukunft


Hamburg, 30. April 2009. „Anti-Piraterie-Konzepte unter einem DACH", lautete die Devise beim diesjährigen Strategiemeeting der deutschen Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen e.V. (GVU), des österreichischen Vereins für Anti-Piraterie (VAP) und der schweizerischen Vereinigung zur Bekämpfung der Piraterie (SAFE) am 24. April in Hamburg. Die drei Länder bilden hinsichtlich der illegalen Verwertung von Filmen und Entertainment-Software einen gemeinsamen Markt, da dort Werke in deutscher Sprachfassung eindeutig bevorzugt werden. Auch aktuelle Trends und Entwicklungen in Politik, Gesellschaft und Struktur der Piraterie weisen Überschneidungen und Anknüpfungspunkte auf. Daher standen Informationsaustausch und länderübergreifende Strategien in den Bereichen Gesetzgebung und Interessenvertretung, operative Maßnahmen sowie Öffentlichkeitsarbeit im Mittelpunkt der nunmehr vierten Jahrestagung der drei DACH-Organisationen.

Fortgesetztes Engagement für ISP-Kooperationsmodelle

Der Erfahrungsaustausch der Tagungsteilnehmer erstreckte sich auch auf politische und operative Perspektiven möglicher Kooperationsmodelle mit Internet Service Providern (ISPs) gegen die illegale Massenverbreitung von urheberrechtlich geschützten Werken. Versuche zur Entwicklung solcher Lösungen brachten in den drei Ländern aufgrund erheblicher Zurückhaltung von ISPs und mangelndem politischen Willen bislang zwar keine greifbaren Ergebnisse. Dennoch sind die DACH-Organisationen nach wie vor von den Vorteilen dieser Konzepte für alle Beteiligten überzeugt. Daher werden sie weiterhin Überzeugungsarbeit für einen solchen ressourcenschonenden Ansatz eines effektiven Schutzes von kreativer Leistung im Internet leisten. Roger Chevallaz, Sprecher der SAFE, betont: „Internet Service Provider, die durch Untätigkeit den Zugang zu Kinderpornographie ermöglichen, handeln besonders verantwortungslos. Internet Service Provider, die durch Untätigkeit den kostenlosen Zugang zu schöpferischen Werken ermöglichen, handeln einfach verantwortungslos. Es ist Zeit, dass Wirtschaftsunternehmen Verantwortung übernehmen - egal in welchem Bereich sie tätig sind."

Grenzüberschreitendes Konzept gegen Online-Hehler

Weitere Diskussionsgegenstände bildeten zivilrechtliche Auskunftsansprüche, zusätzliche Vernetzungsmöglichkeiten zu anderen von der Online-Piraterie betroffenen Branchen sowie Möglichkeiten zum Vorgehen gegen Betreiber von Internetseiten, die illegale Angebote vermitteln. Werner Müller, Geschäftsführer des österreichischen VAP, unterstreicht die gewerbsmäßige Dimension solcher illegalen Sites: „Bei den Betreibern geht es nicht um jugendliche Hacker mit romantischem Piraten-Nimbus, sondern um gewerbsmäßige Steuerhinterzieher, die unter dem Vorwand der grenzenlosen Informationsfreiheit hohen Profit auf Kosten von allen Arbeitnehmern und Kreativen der Film-Verwertungskette machen." Nicht zuletzt deshalb loteten die drei Organisationen insbesondere beim Thema Portalseiten länderspezifische Handlungsspielräume aus, um durch gebündelte Maßnahmen ihre Schlagkraft weiter zu erhöhen.

Vorbildliches Schweizer Aktionsbündnis

Neue Kooperationsansätze prüften und vereinbarten die drei Organisationen auch für den brancheninternen Informationsaustausch und die nachhaltige Aufklärung der breiten Öffentlichkeit. Hierzu stellte Roger Chevallaz von der SAFE das Schweizer Aktionsbündnis STOP PIRACY als Best Practice-Beispiel vor. Dabei handelt es sich um einen weltweit einzigartigen Zusammenschluss aller schweizerischen Markenhersteller und Rechteinhaber sowie Vertretern der öffentlichen Hand im Kampf gegen Fälschungen und Piraterie. STOP PIRACY informiert, vernetzt das Wissen über Fälschungen und tauscht Erfahrungen im Umgang mit Piraterie aus. So hat das Bündnis den STOP PIRACY DAY ins Leben gerufen, an dem die Öffentlichkeit jährlich in gebündelten, aufmerksamkeitsstarken Aktionen über die negativen Folgen dieser Bereiche der Wirtschaftskriminalität aufgeklärt wird.

Dazu Dr. Matthias Leonardy, Geschäftsführer der GVU: „Das Schweizer Aktionsbündnis ist richtungsweisend. Die herausragende Wirksamkeit und der große Erfolg dieses Konzeptes beruhen insbesondere auf der breiten Basis aus verschiedenen Behörden und allen von Fälschungen und Piraterie betroffenen Wirtschaftsvertretern. Wir rufen die deutschen Markenartikler, Content-Anbieter, Verbände und Politik zur gleichen Geschlossenheit auf. Einzelaktionen gegen Fälschungen bleiben letztlich Halbheiten und der Fokus verstellt den Blick für Zusammenhänge. Raubkopieren ist ein branchenübergreifendes Problem der gesamten Wirtschaft, dem sich diese entschlossen gemeinsam mit der Politik annehmen muss."